Wenn ich bei einer Bank einen Kredit zu 30% Zinsen nehme und ein paar Jahre später sind auch keine 30, sondern nur noch 10% üblich, kann ich auch nicht dagegen klagen und bin an den Vertrag gebunden. Ich kann höchstens den Vertrag in beiderseitigen Einverständnis ändern, sofern das möglich ist.

- Es muss ein auffälliges Missverhältnis zwischen der Gesamtleistung des Kreditgebers und der Gesamtbelastung des Kreditnehmers bestehen (objektives Merkmal) und

- die Vertragsgestaltung muss geeignet sein, den Kreditnehmer einseitig in besonderer Weise zu belasten; das gilt insbesondere für die auferlegten Kreditkonditionen (objektives Merkmal) und

- der Kreditnehmer lässt sich nur wegen seiner wirtschaftlich schwächeren Lage, Rechtsunkundigkeit oder Geschäftsungewandtheit auf den ihn übermäßig belastenden Vertrag ein, der Kreditgeber erkennt dies oder verschließt sich dieser Kenntnis leichtfertig (subjektives Merkmal).

Geschäftliche Unerfahrenheit [Bearbeiten]
Neben den wucherischen Zinsen und der Vertragsgestaltung müssen die so genannten subjektiven Ausbeutungstatbestände erfüllt sein. Zu dieser Fallgruppe nichtiger Kreditvermittlungen und Kreditverträge gehören die geschäftsunerfahrenen oder rechtsunkundigen Kreditbewerber. Diese können die sich auf dem Kreditmarkt bietenden Kreditmöglichkeiten häufig nicht überschauen und einschätzen. Es handelt sich um einen nichtkaufmännischen Personenkreis, der die ungünstigen Kreditbedingungen nicht in ihrer vollen Bedeutung erfassen oder sie jedenfalls nicht hinreichend bedenken kann. Wenn ein Kreditbewerber nicht in der Lage ist, einzuschätzen, dass ein tilgungsfreier Kredit in Kombination mit einer Lebensversicherung wirtschaftlich ungünstiger ist als ein marktüblicher Ratenkredit mit Restschuldversicherung, dann ist er besonders geschäftsunerfahren[6]. Aus der Bürgschaftsrechtsprechung des BGH kann abgeleitet werden, dass Geschäftsunerfahrenheit sowohl aus dem Ausbildungsstand als auch aus der beruflichen Sphäre herrühren kann[7]. Geschäftserfahren sind demnach Geschäftsführer, Mehrheitsgesellschafter einer GmbH und Komplementäre sowie mehrheitlich beteiligte Kommanditisten einer KG[8], weil sie beruflich mit kaufmännischen Fragen betraut sind. Das gilt auch für kaufmännische Angestellte, die beruflich mit Geld- oder Zinsfragen beschäftigt sind. Rechtsunkundig sind Verbraucher, wenn ihnen einzelne gesetzliche Bestimmungen nicht geläufig sind oder sich deren Bedeutung im Einzelfall nicht erschließt. Der rechtsunkundige und geschäftsunerfahrene Kreditnehmer kann die mit einem Kreditvertrag übernommenen Risiken und Belastungen nicht beurteilen[9].

Wenn Kreditinstitute oder Kreditvermittler diese geschäftliche Unerfahrenheit oder mangelnde Rechtskenntnisse ihrer Kreditbewerber rücksichtslos zum eigenen Vorteil ausnutzen oder sich leichtfertig der Kenntnis verschließen, sind die Verträge wegen Sittenwidrigkeit nichtig (§ 138 Abs. 2 BGB). Das gilt auch, wenn eine Bank die schwächere wirtschaftliche Lage des Kreditnehmers bei der Festlegung der Vertragsbedingungen bewusst zu ihrem Vorteil ausgenutzt hat oder sich jedenfalls aber leichtfertig der Erkenntnis verschlossen hat, dass sich der Kreditnehmer nur aufgrund seiner wirtschaftlich schwächeren Lage auf die Bedingungen eingelassen hat[10].

Angebot: Die Netbank bietet in Kooperation mit der SWK Bank einen Ratenkredit speziell für Freiberufler an, das sind Selbstständige ohne Gewerbeschein, wie Künstler oder Steuerberater. Angehörige dieser Berufsgruppen können von der Netbank 4 000 Euro bis 50 000 Euro bekommen. Der Effektivzins beginnt bei 4,99 Prozent für sechs bis zwölf Monate Laufzeit, steigt bei 13 bis 48 Monaten auf 5,35 Prozent, bei 49 bis 72 Monaten auf 5,40 Prozent und endet bei 7,99 Prozent (73 bis 84 Monate Laufzeit). Der Freiberufler muss schon mindestens drei Jahre tätig sein und ausreichend Geld verdienen. Die Höhe der Zinsen sind für jeden Kreditkunden gleich und hängen nicht von ­seiner Zahlungskraft ab.

Vorteil: Freiberufler bekommen den Ratenkredit zu denselben Konditionen wie alle anderen Kunden. Die Zinsen für den Kredit sind günstig.